A17neu: Green Smart City und Autonomes Fahren: Klimafreundliche digitale Stadt

Die Digitalisierung ist eines der großen Themen der Gegenwart und Zukunft und
verändert schon heute viele Lebensbereiche des Menschen. Sie macht dabei auch
nicht vor den Städten und Kommunen halt, im Gegenteil: im Rahmen von „Smart-
City-Technologien“ werden sich unsere Städte verändern – ob mit oder ohne
Gestaltung durch die Politik.

Chancen von Smart Cities für Grüne Politik und „Green Smart Cities“ als Antwort
auf ihre Risiken

Durch die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) könnten
Städte ihre Herausforderungen im Ressourcen-, Umwelt- und Klimaschutz besser
meistern. „Intelligente“ Stromnetze und Häuser, eine vernetzte dezentrale
Energieerzeugung usw. sind entscheidend für das Gelingen der Energiewende.
Digitale Mobilitätsplattformen ändern die Organisation und Abläufe des
Personenverkehrs und bieten diesem damit neue Möglichkeiten und den Bürger*innen
einen echten Mehrwert. Konzepte der „Sharing Economy“ bieten ökologische,
ökonomische und soziale Vorteile für Bürger*innen. Politische Planungs- und
Entscheidungsprozesse können durch „Smart Governance“ transparenter und
partizipativer werden, die öffentliche Verwaltung durch digitale Angebote
bürger*innenfreundlicher. Kurz: Mit digitalen Technologien können Städte
effizienter, grüner, partizipativer und sozial inklusiver werden.

Smart-City-Konzepte fokussieren dabei stark auf technologische Innovationen, die
versprechen, dass das Leben in der Smart City nachhaltiger und effizienter wird.
Dabei darf nicht übersehen werden, dass Smart Cities nicht nur Chancen, sondern
auch erhebliche Risiken generieren – vom Datenschutz über Rebound-Effekte und
die Sicherheit von IKT-Systemen bis zu einer noch stärkeren Verlagerung
öffentlicher Dienstleistungen hin zu privaten Konzernen.

Unsere Grüne Antwort darauf müssen „Green Smart Cities“ sein, die die Menschen
in den Mittelpunkt stellen. Die Bürger*innen müssen von den Chancen der
Digitalisierung profitieren, aber wirksam vor den Risiken geschützt werden.
Elementar dafür sind wirksamer Datenschutz, offene Standards und Schnittstellen,
politische Rahmenbedingungen, die tatsächlich mehr Nachhaltigkeit gewährleisten
statt ein mehr an Konsum, und eine enge Beteiligung der Bürger*innen durch
digitale Plattformen.

Autonome Fahrzeuge – Teil einer Green-Smart-City-Strategie

Ein Teil solcher Konzepte birgt dabei ganz besondere Potenziale: Autonomes
Fahren. Diese Technologie wird vermutlich schon in zehn Jahren Mobilität und die
Gestaltung der Stadt auf grundlegende Weise verändern. Wir müssen uns bei aller
möglichen Skepsis diesem Thema widmen, weil schon bald die politischen und
technologischen Weichen gestellt werden.

Autonomes Fahren kann das Bild von Städten radikal verändern – wenn es gelingt,
diese technologische Innovation für eine für die Stadtentwicklung fundamentale
gesellschaftliche Innovation zu nutzen: den Abschied vom eigenen Auto. Autonomes
Fahren kann dafür der entscheidende Faktor sein – etwa, weil ständig autonome
Carsharing-Fahrzeuge verfügbar sind und durch autonome Kleinbusse der
öffentliche Nahverkehr auch in Randbezirken und außerhalb der
Hauptverkehrszeiten attraktiver wird. Mit den privaten PKW würde eines der
Haupthemmnisse für grüne Stadtentwicklung wegfallen, der ruhende Verkehr. Wo
heute Parkplätze sind, könnten morgen breite Fahrradwege, Grünflächen oder Platz
für spielende Kinder sein. Autonomes Fahren könnte damit ein Potenzial für die
Stadtentwicklung bieten, wie wir es seit Jahrzehnten nicht hatten.

So groß die Potenziale dieser Technologie sind, so groß sind aber auch ihre
Risiken. Wie bei fast allen technologischen Entwicklungen droht auch hier der
Rebound-Effekt mögliche Effizienzgewinne zunichte zu machen, wenn autonomes
Fahren dazu führt, dass der innerstädtische motorisierte Individualverkehr sogar
noch zunimmt. Autonome Fahrzeuge können die Verkehrssicherheit erhöhen, bieten
aber durch ihre ständige Vernetzung neue Gefahren für Sicherheit und
Datenschutz. Akteur*innen mit neuen Geschäftsmodellen zu Mobilität können in den
Markt treten und zu Wettbewerbern zu den klassischen Automobilherstellern und
ÖPNV-Anbietern werden – mit wiederum neuen Chancen und Risiken.

Es gilt deshalb, rechtzeitig die politischen Rahmenbedingungen so zu gestalten,
dass Smart-City-Technologien wie das Autonome Fahren tatsächlich für eine
nachhaltige, bürger*innenfreundliche Stadtentwicklung genutzt werden. Dafür
brauchen wir eine klare grüne Haltung und fundierte Konzepte. Wir bitten daher
den Landesvorstand: